Allgemeine Geschäfts­bedingungen

(1) Diese Bedingungen gelten für alle Verträge über die Verlegung von Steinteppich, Beschichtungen und Bodenbelägen und die dazugehörigen Leistungen (zum Beispiel Untergrundvorbereitung, Grundierung, Profile, Sockel, Ausbesserungen) zwischen Turp Bodentechnik, Inhaberin Selda Turp, Sandstraße 130, 45473 Mülheim an der Ruhr („wir“) und unseren Kundinnen und Kunden („Sie“).

(2) Sind Sie Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt zusätzlich Teil B. Eine Wohnungseigentümer­gemeinschaft behandeln wir wie einen Verbraucher, wenn ihr mindestens ein Verbraucher angehört.

(3) Abweichende Bedingungen von Ihnen gelten nur, wenn wir ihnen ausdrücklich in Textform zustimmen.

(4) Was wir im Einzelfall mit Ihnen vereinbaren, insbesondere in Angebot und Auftragsbestätigung, geht diesen Bedingungen vor.

(5) Textform heißt: lesbar und dauerhaft, zum Beispiel E-Mail oder Brief.

(1) Unsere Angebote sind freibleibend und 14 Tage ab Ausstellungsdatum gültig.

(2) Ihr Auftrag, zum Beispiel per E-Mail oder als unterschriebenes Angebot, ist Ihr Angebot an uns. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Auftrag in Textform bestätigen (Auftragsbestätigung). Die Auftragsbestätigung senden wir nach Eingang der Anzahlung (§ 5 Abs. 2).

(3) Weicht Ihr Auftrag von unserem Angebot ab, etwa durch zusätzliche Leistungen oder Anforderungen, sagen wir Ihnen vor Arbeitsbeginn in Textform, ob und zu welchem Preis wir die Abweichung übernehmen.

(4) Verbrauchern steht unter den gesetzlichen Voraussetzungen ein Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten stehen in der Widerrufsbelehrung, die Sie mit unserem Angebot erhalten.

(1) Was wir schulden, ergibt sich aus Angebot und Auftragsbestätigung.

(2) Steinteppich ist ein offenporiger Belag aus Natursteinkörnung und Bindemittel. Er lässt Wasser durch und ist keine Abdichtung. Eine Abdichtung, zum Beispiel auf Balkonen, Terrassen, Außentreppen oder über Wohnräumen, gehört nur zu unserer Leistung, wenn sie als eigene Position im Angebot steht. Sonst muss sie bauseits vorhanden und intakt sein. Dasselbe gilt für ausreichendes Gefälle und eine funktionierende Entwässerung.

(3) Steinteppich besteht aus Naturstein. Farbe, Körnung und Struktur schwanken innerhalb einer Sorte und zwischen Lieferungen und können von Mustern, Fotos und Bildschirmdarstellungen leicht abweichen. Solche naturbedingten Abweichungen sind kein Mangel, solange Sorte und Gesamteindruck dem Vereinbarten entsprechen. Das gilt auch, wenn Sie einen Farbton „wie vorhanden“ oder „ähnlich“ wünschen.

(4) Bei Ausbesserungen und Teilflächen lassen sich Farb- und Strukturunterschiede zwischen alter und neuer Fläche nicht vermeiden. Unsere Gewährleistung erfasst die von uns ausgeführte Ausbesserung, nicht den Zustand der übrigen, nicht von uns bearbeiteten Fläche.

(5) Bewegungs- und Gebäudefugen im Untergrund übernehmen wir an gleicher Stelle in den Belag, in der Regel mit einem Aluminiumprofil. Wo kein Profil passt, setzen wir eine elastische Fuge. Elastische Fugen sind Wartungsfugen: Sie müssen regelmäßig geprüft und bei Bedarf erneuert werden.

(6) Risse im Untergrund können sich im Belag abzeichnen, wenn sich der Untergrund weiter bewegt. Erkennen wir dieses Risiko, weisen wir Sie vor Beginn darauf hin (§ 4 Abs. 4).

(7) Das Entfernen und Entsorgen alter Beläge, zum Beispiel Fliesen, Teppich oder Beschichtungen, gehört nur dazu, wenn es im Angebot steht.

(1) Sie teilen uns vor Vertragsschluss mit, was Sie über die Flächen wissen, insbesondere Feuchtigkeit oder frühere Wasserschäden, erdberührte oder nicht abgedichtete Bauteile, Fußbodenheizung, alte Beschichtungen, Kleber oder Versiegelungen sowie bekannte Risse oder Hohlstellen.

(2) Vor Beginn prüfen wir den Untergrund mit den üblichen handwerklichen Methoden, zum Beispiel Feuchtemessung, Klopf- und Kratzprobe und Sichtprüfung. Das Ergebnis halten wir mit Fotos in einem Protokoll fest, das Sie in Kopie erhalten.

(3) Zeigt sich, dass zusätzliche Arbeiten nötig sind, zum Beispiel das Entfernen loser Schichten, Ausgleichen, Trocknen oder Abdichten, erhalten Sie ein Nachtragsangebot. Zusätzliche Arbeiten führen wir erst aus, wenn Sie zugestimmt haben. Die Vereinbarung bestätigen wir in Textform.

(4) Halten wir den Untergrund, Vorleistungen anderer oder eine von Ihnen gewünschte Ausführung für ungeeignet, teilen wir Ihnen unsere Bedenken vor Beginn in Textform mit. Bestehen Sie danach auf der Ausführung, haften wir nicht für Mängel, die auf den mitgeteilten Umständen beruhen. Für eigene Ausführungsfehler haften wir in jedem Fall.

(5) Für Mängel und Schäden durch Feuchtigkeit oder Schwächen des Untergrunds, die bei fachgerechter Prüfung vor Beginn nicht erkennbar waren, haften wir nicht. Das betrifft zum Beispiel die Durchfeuchtung erdberührter Bauteile von der Rückseite. Bei erdberührten oder nicht abgedichteten Bauteilen weisen wir Sie vor Beginn in Textform auf dieses Risiko hin.

(1) Es gelten die Preise aus Angebot und Auftragsbestätigung, für Verbraucher einschließlich Umsatzsteuer. Bei Einheitspreisen, zum Beispiel je Quadratmeter oder je Stufe, rechnen wir die tatsächlich ausgeführten Mengen ab. Liegt die Menge mehr als 10 % über dem Angebot, sagen wir Ihnen das, bevor wir die Mehrmenge ausführen.

(2) Nach Ihrem Auftrag stellen wir Ihnen eine Anzahlung in Rechnung. Sie beträgt höchstens 20 % des Auftragswerts; die Höhe nennen wir im Angebot. Mit der Anzahlung beschaffen wir das Material und reservieren die Ausführungszeit. Nach Zahlungseingang bestätigen wir den Auftrag und stimmen den Termin mit Ihnen ab. Kommt kein Vertrag zustande, zahlen wir die Anzahlung unverzüglich zurück.

(3) Bei größeren Aufträgen können wir nach Baufortschritt Abschlagszahlungen in Höhe des Werts der erbrachten Leistungen verlangen (§ 632a BGB). Das gilt auch für Material, das für Ihren Auftrag bei Ihnen angeliefert ist, wenn wir Ihnen nach Ihrer Wahl das Eigentum daran übertragen oder dafür Sicherheit leisten.

(4) Die Schlussrechnung ist nach der Abnahme fällig und innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zu zahlen. Anzahlung und Abschläge rechnen wir an.

(5) Sie können mit Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder die aus demselben Vertrag stammen, insbesondere wegen Mängeln. Ihr Recht, wegen eines Mangels einen angemessenen Teil der Vergütung zurückzubehalten (in der Regel das Doppelte der voraussichtlichen Kosten der Mängelbeseitigung, § 641 Abs. 3 BGB), bleibt unberührt.

(6) Wir stellen Rechnungen an unseren Vertragspartner aus. Ob Dritte, zum Beispiel eine Versicherung, Ihnen Kosten erstatten, ändert nichts an Ihrer Zahlungspflicht.

(1) Den Ausführungstermin stimmen wir nach Eingang der Anzahlung mit Ihnen ab und bestätigen ihn in Textform. Steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu, beginnen wir frühestens nach Ablauf der Widerrufsfrist, außer Sie verlangen ausdrücklich einen früheren Beginn.

(2) Arbeiten im Freien und auf unbeheizten Flächen sind nur bei geeigneter Witterung möglich: trocken, ausreichend warm und ohne Regen oder Frost während der Aushärtung. Lässt das Wetter die Ausführung am vereinbarten Termin nicht zu, verschiebt sich der Termin um die Dauer dieser Wetterlage und eine angemessene Zeit zur Wiederaufnahme. Wir schlagen Ihnen dann den nächsten geeigneten Termin vor. Ihre gesetzlichen Rechte bleiben unberührt.

(3) Zum Termin sind die Flächen frei, zugänglich und trocken, Strom und Wasser stehen zur Verfügung und Innenräume können ausreichend beheizt werden. Können wir aus Gründen, die Sie zu vertreten haben, am vereinbarten Termin nicht arbeiten, ersetzen Sie uns den nachgewiesenen Mehraufwand, zum Beispiel eine vergebliche Anfahrt.

(4) Nach der Verlegung braucht der Belag Zeit zum Aushärten. Wie lange die Fläche nicht oder nur eingeschränkt genutzt werden darf, sagen wir Ihnen vor Beginn. Betreten oder belasten Sie die Fläche in dieser Zeit nur wie besprochen und reinigen Sie sie nicht nass.

(1) Nach Fertigstellung nehmen wir die Leistung gemeinsam mit Ihnen ab und halten das Ergebnis in einem Abnahmeprotokoll fest. Wegen unwesentlicher Mängel dürfen Sie die Abnahme nicht verweigern. Wir vermerken sie im Protokoll und beseitigen sie.

(2) Findet keine gemeinsame Abnahme statt, können wir Ihnen nach Fertigstellung eine angemessene Frist von mindestens zwei Wochen zur Abnahme setzen. Verweigern Sie die Abnahme nicht innerhalb dieser Frist unter Angabe mindestens eines Mangels, gilt die Leistung als abgenommen. Auf diese Folge weisen wir Sie zusammen mit der Aufforderung in Textform gesondert hin (§ 640 Abs. 2 BGB).

(3) Verweigern Sie die Abnahme unter Angabe von Mängeln, können wir verlangen, dass wir den Zustand der Leistung gemeinsam feststellen (§ 650g BGB).

(4) Mit der Abnahme erhalten Sie unsere Pflege- und Nutzungshinweise.

(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Ansprüche wegen Mängeln verjähren bei Arbeiten an einem Bauwerk in fünf Jahren, sonst in zwei Jahren, jeweils ab der Abnahme (§ 634a BGB).

(2) Bitte zeigen Sie Mängel möglichst bald in Textform an, am besten mit Fotos. So können wir schnell reagieren und größere Folgeschäden vermeiden. Wir melden uns in der Regel innerhalb von drei Werktagen und vereinbaren einen Termin zur Besichtigung.

(3) Wir beseitigen Mängel nach unserer Wahl durch Ausbessern oder Neuherstellung (§ 635 Abs. 1 BGB). Arbeiten im Freien führen wir bei geeigneter Witterung aus (§ 6 Abs. 2). Bis dahin sichern wir die Stelle vorläufig, wenn das nötig und möglich ist. Bitte ermöglichen Sie uns Besichtigung und Nacherfüllung vor Ort.

(4) Keine Mängel unserer Leistung sind Schäden durch normale Abnutzung, durch Reinigung oder Pflege entgegen unseren Pflegehinweisen (zum Beispiel mit Hochdruckreiniger oder säurehaltigen Reinigern), durch Belastung vor Ablauf der Aushärtezeit, durch mechanische Einwirkung oder durch Eingriffe Dritter.

(5) Stellt sich bei der Besichtigung heraus, dass kein Mangel unserer Leistung vorliegt, und hätten Sie das bei zumutbarer Prüfung erkennen können, ersetzen Sie uns die Kosten der Besichtigung (Anfahrt und Arbeitszeit).

(6) Eine Garantie, zum Beispiel für eine bestimmte Haltbarkeit oder Wasserdichtigkeit, übernehmen wir nur, wenn wir sie ausdrücklich als Garantie in Textform erklären. Ihre gesetzlichen Mängelrechte bestehen unabhängig davon.

(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und im Umfang einer übernommenen Garantie.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur, wenn wir eine wesentliche Vertragspflicht verletzen. Das sind Pflichten, die die ordnungsgemäße Ausführung des Vertrags erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen, zum Beispiel die mangelfreie Herstellung der Leistung. Die Haftung ist dann auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Diese Regeln gelten auch für unsere Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Ihre Rechte auf Nacherfüllung, Rücktritt und Minderung bleiben unberührt.

(1) Sie können den Vertrag bis zur Fertigstellung jederzeit kündigen (§ 648 BGB). Wir können dann die vereinbarte Vergütung verlangen, abzüglich der Kosten, die wir dadurch sparen, und dessen, was wir durch anderweitigen Einsatz unserer Arbeitskraft erwerben oder böswillig zu erwerben unterlassen. Es wird vermutet, dass uns 5 % der Vergütung für den noch nicht erbrachten Teil der Leistung zustehen. Jede Seite kann einen anderen Betrag nachweisen.

(2) Das Recht beider Seiten zur Kündigung aus wichtigem Grund (§ 648a BGB) bleibt unberührt.

(3) Ist eine fachgerechte Ausführung wegen des Untergrunds nicht möglich und beauftragen Sie die nötigen Zusatzarbeiten nicht, können beide Seiten den Vertrag kündigen. Wir rechnen dann die erbrachten Leistungen und das für Sie beschaffte, nicht anders verwendbare Material ab (§ 645 BGB).

Wir dürfen Fotos der von uns verlegten Flächen ohne Personen und ohne Ihren Namen oder Ihre Adresse für unsere Werbung verwenden, zum Beispiel auf unserer Website und in sozialen Netzwerken. Sie können dem jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen, zum Beispiel per E-Mail an info@bodentechnik.nrw. Ihren Namen, Zitate oder Bewertungen von Ihnen veröffentlichen wir nur mit Ihrer gesonderten Einwilligung.

(1) Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucher­schlichtungsstelle teilzunehmen.

(2) Es gilt deutsches Recht. Gegenüber Verbrauchern gilt das nur, soweit Ihnen dadurch nicht zwingende Schutzvorschriften des Staates entzogen werden, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

(3) Wie wir Ihre Daten verarbeiten, steht in unserer Datenschutzerklärung unter bodentechnik.nrw/datenschutz.

(1) Ihre Einkaufs- oder Vertragsbedingungen gelten nicht, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen oder in Kenntnis davon leisten.

(2) Vertragsstrafen, Sicherheitseinbehalte, Skonti und Gewährleistungs­bürgschaften gelten nur, wenn sie im Einzelfall ausdrücklich vereinbart sind.

(3) Die VOB/B gilt nur, wenn sie im Einzelfall ausdrücklich vereinbart ist.

(1) Erteilen Sie den Auftrag als Generalunternehmer oder sonst im eigenen Namen für einen Dritten, bleiben Sie unser Vertragspartner und schulden die Vergütung auch dann, wenn Ihr Auftraggeber nicht zahlt.

(2) Vor Vertragsschluss können wir einen aktuellen Handelsregisterauszug und einen Nachweis verlangen, dass die für Sie handelnde Person Sie vertreten darf.

(1) Abschlagsrechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zu zahlen. Für die Schlussrechnung gilt Teil A § 5 Abs. 4.

(2) Bei Zahlungsverzug schulden Sie Verzugszinsen von neun Prozentpunkten über dem Basiszinssatz und eine Pauschale von 40 Euro (§ 288 Abs. 2 und 5 BGB). Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.

(3) Wir können eine Sicherheit für die vereinbarte und noch nicht gezahlte Vergütung verlangen (Bauhandwerkersicherung, § 650f BGB).

(4) Ist eine fällige Zahlung auch nach Ablauf einer von uns gesetzten Nachfrist von mindestens sieben Tagen nicht eingegangen, dürfen wir die Arbeiten bis zur Zahlung einstellen. Vereinbarte Termine verschieben sich entsprechend.

(1) In sich abgeschlossene Teile der Leistung nehmen Sie auf unser Verlangen gesondert ab.

(2) Die Abnahme findet innerhalb von zwölf Werktagen nach unserer Fertigstellungsmeldung statt. § 640 Abs. 2 BGB gilt ohne den besonderen Hinweis, der nur gegenüber Verbrauchern nötig ist.

Sind Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Mülheim an der Ruhr. Wir dürfen Sie auch an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand verklagen.